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SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG19. WahlperiodeDrucksache 19/283116.03.2021Kleine Anfrageder Abgeordneten Birte Pauls und Bernd Heinemann (SPD)undAntwortder Landesregierung – Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familieund SeniorenTestungen auf SARS-CoV-2 in KrankenhäusernVorbemerkung der Fragesteller:Die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Covid-Fälle nach Tätigkeitin Einrichtungen mit besonderer Relevanz“ (19/2745) zeigt auf, dass besondersTätige in einem Krankenhaus sich mit Covid-19 infizieren.1. In welchen Krankenhäusern in Schleswig-Holstein wird das Klinikpersonalsystematisch täglich oder wöchentlich auf SARS-CoV-2 getestet?Antwort:Siehe Antwort zu Frage 2.2. In welchen Krankenhäusern in Schleswig-Holstein wird das Klinikpersonal nurauf Verdachtsfall und symptomatisch auf SARS-CoV-2 getestet?Antwort:Es ist zu beachten, dass die relevante Schutzmaßnahme sowohl fürPatientinnen und Patienten als auch für das Personal im Krankenhaus die

Drucksache 19/2831Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. WahlperiodeUmsetzung von Hygienemaßnahmen ist. Tests erfolgen additiv undrisikobasiert im Rahmen des Hygienemanagements.Die Antworten auf die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam tabellarischdargestellt (Stand: 10.03.21). Die weit überwiegende Zahl der Krankenhäuserhaben umfangreiche Teststrategien im Rahmen ihres Hygienemanagementsimplementiert. Regelmäßige Testungen des gesamten Personals werdenhäufig in den Einsatzbereichen unterschiedlich ausgestaltet und/oderorientieren sich einerseits an der Risikobewertung der jeweiligen Bereichesowie andererseits an den Inzidenzzahlen des jeweiligen Kreises.Krankenhäuser, die anlassbezogen testen haben in der Regel sehrniedrigschwellige Testangebote, die die Inanspruchnahme fördern und imErgebnis mit denen einer regelmäßigen Testung vergleichbar sind.Krankenhäuser, die ohne Anlass regelmäßig testen, bieten sehr häufig additivanlassbezogene Tests an.Die folgenden Angaben beziehen sich auf den Regelbetrieb, bei einemAusbruchsgeschehen erfolgen umfangreichere Testungen aufgrund derVorgaben des jeweiligen Gesundheitsamtes.OrtFrage 1: systematischetägliche oder wöchentlicheTestung1Frage 2: Testung beiVerdachtsfall bzw.anlassbezogenFlensburgxxMalteser Krankenhaus St.FranziskusFlensburgxxKatharinen Hospiz am ParkDiako Fachklinik NFUKSH Campus Kiel u. LübeckStädtisches KrankenhausAMEOS KlinikumSankt Elisabeth KHPark-KlinikHelios KlinikLubinus ClinicumKlinik FlechsignordBLICK Augenklinik BellevueFlensburgFlensburgKiel und sche Tagesklinik "KielerFenster"KielSchmerzklinikKielxZentrum für integrativePsychiatrie (ZIP)Sana-KlinikenMarienkrankenhausKrankenhaus Rotes KreuzAMEOS KlinikenVorwerker Fachklinik für KJPPxxxxxxxxxxxxxxxKiel und LübeckLübeckLübeckLübeckLübeckLübeck2xxxxxx

Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. WahlperiodeDie BrückeFriedrich-Ebert-KrankenhausDRK Fachklinik HahnknüllPsychiatrische TagesklinikKlinik KlosterstraßeWestküstenklinikenPsychiatrische hanniter GeriatrieKlinik für Geriatrie RatzeburgVAMED Klinik GeesthachtKlinikum NordfrieslandAsklepios-NordseeklinikDiako Fachklinik NFKlinik Dr. münsterHeide u. eburgGeesthachtHusum, Niebüll, FöhrWesterlandBreklumHusum, Niebüll, FöhrSana Kliniken OstholsteinSchön KlinikAMEOS KlinikumAMEOS KlinikumHELIOS Agnes Karll KrankenhausSt. Elisabeth KrankenhausAugust-Bier-KlinikKinderzentrum PelzerhakenTagesklinik OstholsteinCurtius-KlinikAMEOS KlinikumParacelsus-NordseeklinikRegio KlinikenFachklinik BokholtKlinik PreetzEutin, Oldenburg,Fehmarn, MiddelburgNeustadtNeustadtHeiligenhafenBad enburgHelgolandPinneberg, ElmshornBokholtPreetzFachklinik Ruhleben FreudenholmDrucksache xxxxxxRuhlebenxxNorddeutsches EpilepsieZentrumPsychiatrische TagesklinikPsychiatrische TagesklinikAMEOS KlinikumSchwentinentalPreetzPlönPreetzximland KlinikenVAMED OstseeklinikPraxisklinikAugenklinikHelios gSchleswigxxxxx3xxxxxxx

Drucksache 19/2831Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. WahlperiodeFachkrankenhaus f. Psych. U.Psychth.Margarethen-KlinikHelios Klinik FachklinikSegeberger KlinikenParacelsus-KlinikMedizinische KlinikPsychiatrisches KrankenhausKlinikum Bad BramstedtSchön KlinikKlinikum ItzehoeAsklepios KlinikLungenClinicKrankenhaus St. lzburgBorstelRicklingBad BramstedtBad BramstedtItzehoeBad nkenhausPark-Klinik xx1: In einigen Kliniken befindet sich die regelmäßige Testung des gesamten Personals im Aufbau; sie ist zudemvon ausreichend verfügbaren Tests abhängig.3. Wie wird die Testung in Krankenhäusern finanziert? Wie hoch ist dieVergütung pro Test? Und wie erfolgt die Abrechnung der Testung?Antwort:Die Vergütung der Testung von Patientinnen und Patienten, die (teil)-stationäraufgenommen werden erfolgt nach dem Krankenhausentgeltrecht und wird imRahmen eines Zusatzentgelts mit dem Krankenhausbudget vereinbart. DiesesZusatzentgelt beträgt für einen PCR-Test 52,50 und für einen Antigen-Test19,00 .Die Vergütung für die Testung des Personals erfolgt seit dem 27. Januar 2021auf Grundlage der Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einendirekten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronavirusTestverordnung – TestV) des Bundes. Für Regeltestungen ohne konkretenAnlass erfolgt eine monatliche Mengenbegrenzung auf 30 Tests probehandelten Patienten in der stationären Versorgung und auf 10 Tests beiTageskliniken. Es werden die entstandenen Beschaffungskosten maximalaber höchstens 9 je Test vergütet, ab dem 1. April werden maximal 6 proTest erstattet.4. Hat die Landesregierung von der Möglichkeit der Rechtsverordnung imPandemiefall nach § 30 Absatz 6 Landeskrankenhausgesetz Gebrauchgemacht oder plant die Landesregierung eine Rechtsverordnung? Wenn ja,mit welchem Inhalt? Wenn nein, warum nicht?Antwort:4

Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. WahlperiodeDrucksache 19/2831Die Möglichkeit der Rechtsverordnung im Landeskrankenhausgesetz zielt aufeine angemessene Vorbereitung für den Pandemiefall ab.In der aktuellen pandemischen Lage gibt es neben den einschlägigenGesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes(Infektionsschutzgesetz, Medizinische Infektionspräventionsverordnung)weitere Rechtsgrundlagen, wie z. B. die Testverordnung des Bundes und dieLandesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaBekämpfungsverordnung – Corona-BekämpfVO), in denen die notwendigenRegelungen für Krankenhäuser getroffen werden.5. Setzt die Landesregierung sich auf Bundesebene für eine verpflichtendeTestung für das Krankenhauspersonal im Rahmen der CoronavirusTestverordnung ein?Antwort:Die bestehenden Regelungen (siehe hierzu Frage 4) ermöglichen dieses. Soenthält die Corona-BekämpfVO des Landes Vorgaben für Regeltestungen inKrankenhäusern und die Testverordnung des Bundes regelt die Finanzierungder Tests.5

Helios Klinik Kiel x x Lubinus Clinicum Kiel x x Klinik Flechsig Kiel x nordBLICK Augenklinik Bellevue Kiel x x Psychiatrische Tagesklinik "Kieler Fenster" Kiel x Schmerzklinik Kiel x Zentrum für integrative Psychiatrie (ZIP) Kiel und Lübeck x x Sana-Kliniken Lübeck